Vizekanzler von Deutschland

Stellvertreter des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland
Stellvertreter des Bundeskanzlers
Bundesadler Bundesorgane.svg
Wappen der deutschen Regierung
2021-12-07 Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der 20. Wahlperiode des Bundestages by Sandro Halank–018 (cropped).jpg
Amtsinhaber
Robert Habeck

seit 8. Dezember 2021
Stil Herr Vizekanzler (informell)
Seine Exzellenz (diplomatisch)
Status Stellvertreter des Regierungschef
Mitglied von Bundeskabinett
Sitz Als Bundesminister; zur Zeit Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten und Klimamaßnahmen, Berlin/Bonn
Nominator Kanzler von Deutschland oder der Koalitionspartei
Appointer Kanzler von Deutschland
Laufzeitlänge Am Vergnügen des Kanzlers
Konstituieren Sie Instrument Deutsches Grundgesetz (Deutsche Verfassung)
Formation 24. Mai 1949; Vor 73 Jahren
Erster Inhaber Franz Blücher

Das Vizekanzler von Deutschlandinoffiziell der Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland (Deutsch: Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland), offiziell die Stellvertreter des Bundeskanzlers (Deutsch: Stellvertreter des Bundeskanzlers), ist die zweithöchste Rangliste Deutsches Kabinett Mitglied. Das Kanzler ist der Leiter der Regierung und gibt nach der Verfassung diesen Titel des Stellvertreters an einen der Bundesminister. Es ist üblich, dass der Titel dem großen Minister des (kleineren) Koalitionspartners gegeben wird.

In der alltäglichen Politik ist es eher ein Ehrentitel, Vizekanzler zu sein. Der Vizekanzler kann Kabinettssitzungen leiten, wenn der Kanzler im Ausland ist. Die Funktion des Vizekanzlers besteht darin, die spezifischen Verfassungsbefugnisse des Kanzlers zu verwenden, falls der Kanzler seine Pflichten nicht erfüllen kann. Diese Art von Substitution wurde in der Geschichte der Bundesrepublik nie benutzt.

Sollte ein Kanzler zurücktreten, sterben oder dauerhaft seine Pflichten nicht erfüllen können, wird der Vizekanzler nicht automatisch der nächste Kanzler. In einem solchen Fall weist der Bundespräsident einen Minister zu, der als dient als Schauspielkunst Kanzler bis zum Bundestag (Parlament) wählt einen neuen Kanzler.[1]).

Obwohl Stellvertreter ist der verfassungsrechtliche Begriff, die meisten Deutschen kennen den Stellvertreter durch den Ausdruck Vizekanzler (Vizekanzler). Kanzler (Kanzler) ist die traditionelle Amtszeit für den deutschen Regierungsleiter seit 1867/71. Ein allgemeiner Abgeordneter wurde erst 1878 gesetzlich eingeführt (gesetzlichStellvertretungsgesetz). In dem Weimarer Republik von 1919–1933 das Büro von Vizekanzler wurde in der internen Reglement der Regierung erwähnt. Das derzeitige Amt oder Titel besteht seit der Verfassung von 1949.

Der derzeitige Vizekanzler Deutschlands ist Robert Habeck, der am 8. Dezember 2021 sein Amt antrat und erfolgreich ist Olaf Scholz, der die Rolle aufgab, um Kanzler zu werden.

Geschichte

Das Büro wurde ursprünglich vom 1878 eingerichtet Stellvertretungsgesetz (Deputation Act), das für den kaiserlichen Kanzler vorsah, der einen Stellvertreter ernennt, der offiziell als bekannt ist als Allgemeiner Stellvertreter des Reichskanzlers (General Deputy des kaiserlichen Kanzlers). Zusätzlich zum allgemeinen Abgeordneten, der für alle Angelegenheiten des Kanzlers verantwortlich wäre, könnte der Kanzler Abgeordnete mit begrenzter Verantwortung ernennen. Das Gesetz wurde am 28. Oktober 1918 überarbeitet, als die Möglichkeit der Ernennung von Abgeordneten mit begrenzter Verantwortung entfernt wurde und der Vizekanzler das Recht hatte, vor dem Parlament zu erscheinen.[2]

In der Weimarer Republik wurde das Amt als weniger wichtig angesehen und wurde normalerweise vom Justizminister oder des Innenraums gehalten. Der bekannteste Büroinhaber ist Franz von Papen, ein ehemaliger Kanzler, der eine Koalitionsregierung von Nationalsozialisten und Konservativen bildete. Adolf Hitler wurde Kanzler und Papen Vizekanzler. Es wurde bald offensichtlich, dass die Position des Vizekanzlers keine Befugnisse lieferte und nicht geeignet war, Hitler einzuschränken.

In der Bundesrepublik (seit 1949) hatten die Kanzler kein Interesse daran, dem Stellvertreter den Titel für die Selbstförderung zu verwenden.[3] Seit 1966 wurde es üblich, dass der Koalitionspartner der Regierungspartei das Außenministerium erhielt, der ebenfalls zum Stellvertreter ernannt wurde. Der Außenministerium galt neben der Kanzlerschaft als der wichtigste Kabinettsposten. Diese Tradition verblasste teilweise in der Zeit von Merkels Büro, da politische Schwergewichte des Koalitionspartners ein anderes Ministerium für persönliche Präferenzen wählten.

Büro- und Terminmechanismus

Das deutsche Kabinett besteht aus dem Kanzler und den Bundesministern. Laut dem Grundgesetz (Artikel 69.1) ernennt der Kanzler einen der der Minister als Vizekanzler. Im Gegensatz zur Ernennung eines Kabinettsministers besteht keine formelle Ernennung des Präsidenten. Die Ernennung ist eine exklusive Macht des Kanzlers.

Die Kanzlerin ist theoretisch frei, seinen Stellvertreter auszuwählen. Trotzdem basiert eine deutsche Regierung normalerweise auf einer Koalition von zwei oder mehr Parteien, und der Kanzler gibt dem Titel einem Minister der zweitgrößten Koalitionspartei auf Empfehlung der Führung dieser Partei den Titel.

Der deutsche Vizekanzler kann als Äquivalent von a angesehen werden stellvertretender Ministerpräsident in anderen parlamentarischen Systemen. Im Gegensatz zum Vizepräsidenten in Präsidentschaftssystemen von Regierungen ist der deutsche Vizekanzler nicht der automatische Nachfolger für den Fall, dass ein sitzender Kanzler plötzlich das Amt verlässt.

Ein deutsches Kabinett existiert nur, solange der derzeitige Kanzler im Amt ist. Das Ende der Amtszeit eines Kanzlers (entweder durch Tod oder Rücktritt oder die erste Sitzung eines neu gewählten Bundestags) beendet das Amt eines Ministers automatisch. Wenn dies passiert, die Präsident von Deutschland Ernennen Sie den ehemaligen Kanzler oder, wenn dies nicht möglich ist, einer der ehemaligen Kabinettsminister (nicht unbedingt, aber höchstwahrscheinlich der ehemalige Vizekanzler) als amtierender Kanzler, bis das Parlament einen neuen Kanzler wählt.[4] Als Kanzler 1974 Willy Brandt trat zurück und weigerte sich, bis zur Wahl seines Nachfolgers im Amt zu bleiben, Präsident, Präsident Gustav Heinemann sorgte für einen entsprechenden Präzedenzfall und ernannte den ehemaligen Vizekanzler Walter Scheel als Schauspielkanzler.

Das Grundgesetz gibt nicht an, wer die Befugnisse und Pflichten des Kanzlers ausführen soll, wenn sowohl der Kanzler als auch der Vizekanzler nicht in der Lage sind. Die Verfahrensregeln des deutschen Kabinetts geben an, dass in Abwesenheit von beiden Kabinettssitzungen des Kabinetts von einem für diesen Zweck festgelegten Kabinettsmitglied entweder vom Kanzler oder des Vizekanzlers oder, wenn eine solche Bezeichnung nicht stattgefunden hat oder wenn die Designee ist nicht in der Lage, dies vom gegenwärtigen Kabinettsmitglied mit der längsten ununterbrochenen Mitgliedschaft in der Bundesregierung (§22.1) zu tun.[5] Es ist jedoch unklar, ob sich diese Bestimmung auf andere Befugnisse des Amtes des Kanzlers erstreckt. In einem von dem Bundestag -wissenschaftlichen Dienst im Jahr 2014 herausgegebenen Fachwissen ist die Rechtsmeinung, dass dies der Fall ist.[6]

Liste der Vizekanzler

Deutsches Reich (1871–1945)

Deutsches Reich (1871–1918)

Politische Partei:   FKP   FVP

Nein. Porträt Name Begriff Start Begriff Ende Tage Party Portfolio Kabinett
1 Ottosw.jpg Otto Graf zu Stolberg-Wernigerode
(1837–1896)
1. Juni 1878 20. Juni 1881 1115 FKP Bismarck
2 Bundesarchiv Bild 146-1981-127-06A, Karl-Heinrich von Boetticher.jpg Karl Heinrich von Boetticher
(1833–1907)
20. Juni 1881 1. Juli 1897 5855 FKP Außenminister für das Innere Bismarck
Caprivi
Hohenlohe-Schillingsfürst
3 Nicola Perscheid - Arthur von Posadowsky-Wehner.jpg Arthur von Posadowsky-Wehner
(1845–1932)
1. Juli 1897 24. Juni 1907 3644 FKP Außenminister für das Innere Hohenlohe-Schillingsfürst
Bülow
4 Theobald von Bethmann Hollweg(cropped).jpg Theobald von Bethann-Hollweg
(1856–1921)
24. Juni 1907 14. Juli 1909 751 Unabhängig Außenminister für das Innere Bülow
5 Delbrück, Clemens von (1856-1921).jpg Clemens von Delbrück
(1856–1921)
14. Juli 1909 22. Mai 1916 2501 Unabhängig Außenminister für das Innere Bethann-Hollweg
7 Karl Helfferich.jpg Karl Helfferich
(1872–1924)
22. Mai 1916 9. November 1917 536 Unabhängig Außenminister für das Innere
(bis 23. Oktober 1917)
Bethann-Hollweg
Michaelis
Hertling
8 Friedrich von Payer.jpg Friedrich von Payer
(1847–1931)
9. November 1917 10. November 1918 366 FVP Hertling
Baden
Ebert

Weimar Republic (1918–1933)

Politische Partei:   DDP   Center   DVP   SPD   DNVP

Nein. Porträt Name Begriff Start Begriff Ende Tage Party Portfolio Kabinett
1 Eugen Schiffer (1919).jpg Eugen Schiffer
(1860–1954)
13. Februar 1919 19. April 1919 65 DDP Stellvertretender Ministerpräsident &
Finanzminister
Scheidemann
Das Büro war vom 19. April bis 30. April 1919 frei.
2 Bundesarchiv Bild 102-12088, Bernhard Dernburg (cropped).jpg Bernhard Dernburg
(1865–1937)
30. April 1919 20. Juni 1919 51 DDP Stellvertretender Ministerpräsident &
Finanzminister
Scheidemann
3 Bundesarchiv Bild 146-1989-072-16, Matthias Erzberger.jpg Matthias Erzberger
(1875–1921)
21. Juni 1919 3. Oktober 1919 104 Center Stellvertretender Ministerpräsident (bis 14. August 1919) &
Finanzminister
Bauer
4
(1)
Eugen Schiffer (1919).jpg Eugen Schiffer
(1860–1954)
3. Oktober 1919 27. März 1920 176 DDP Justizminister Bauer
5 Erich Koch-Weser, Bundesarchiv Bild 146-1986-014-10, Kabinett Müller (cropped).jpg Erich Koch-Weser
(1875–1944)
27. März 1920 21. Juni 1920 86 DDP Innenminister Müller i
Das Büro war vom 21. Juni bis zum 25. Juni 1920 leer.
6 Dr. Rudolf Heinze.jpg Rudolf Heinze
(1865–1928)
25. Juni 1920 4. Mai 1921 313 DVP Justizminister Fehrenbach
Das Büro war vom 4. Mai bis 10. Mai 1921 leer.
7 Bundesarchiv Bild 183-J0113-0500-001, Gustav Bauer.jpg Gustav Bauer
(1870–1944)
10. Mai 1921 14. November 1922 553 SPD Finanzminister Wirth i
Wirth II
Das Büro war vom 14. November 1922 bis zum 13. August 1923 frei.
8 Robert Schmidt (politician).jpg Robert Schmidt
(1864–1943)
13. August 1923 3. November 1923 82 SPD Minister für Wiederaufbau Stresemann i
Das Büro war von 3. November bis 30. November 1923 frei.
9 Bundesarchiv Bild 102-01175, Karl Jarres.jpg Karl Jarres
(1874–1951)
30. November 1923 15. Dezember 1924 381 DVP Innenminister Marx i
Marx II
Das Büro war vom 15. Dezember 1924 bis 28. Januar 1927 frei.
10 Oskar Hergt.jpg Oskar Hergt
(1869–1967)
28. Januar 1927 12. Juni 1928 501 DNVP Justizminister Marx IV
Das Büro war vom 12. Juni 1928 bis zum 30. März 1930 leer.
11 Bundesarchiv Bild 102-10015, Robert Hermann Dietrich (cropped).jpg Hermann Dietrich
(1879–1954)
30. März 1930 30. Mai 1932 792 DDP Finanzminister (vom 26. Juni 1930) Brüning i
BRÜNING II
Das Büro war vom 30. Mai 1932 bis zum 30. Januar 1933 frei.

Nazi -Deutschland (1933–1945)

Nein. Porträt Name Begriff Start Begriff Ende Tage Party Portfolio Andere Positionen Kabinett
Der Abgeordnete des Kanzlers des Reiches
12 Bundesarchiv Bild 183-S00017, Franz von Papen crop.jpg Franz von Papen
(1879–1969)
30. Januar 1933 7. August 1934 554 Unparteiisch Ministerpräsident von Preußen
(bis 10. April 1933)
Hitler
Vom 7. August 1934 bis zum 20. September 1949 wurde das Büro des Vizekanzlers von Deutschland abgeschafft.

Bundesrepublik Deutschland (1949 - present)

Politische Partei:   FDP   CDU   SPD   Grün

Nein. Porträt Name Begriff Start Begriff Ende Tage Party Portfolio Kabinett
1 Bundesarchiv B 145 Bild-P001512, Franz Blücher 2.jpg Franz Blücher
(1896–1959)
20. September 1949 29. Oktober 1957 2961 FDP (Bis 1956)
FVP (1956–57)
Dp (1957–)
Marshall Plan
(später umbenannt in
Wirtschaftliche Zusammenarbeit)
Adenauer iII
2 Einde bezoek bondskanselier dr Ludwig Erhard en gaf persconferentie in het Haag, Bestanddeelnr 916-1325 (cropped).jpg Ludwig Erhard
(1897–1977)
29. Oktober 1957 16. Oktober 1963 2178 CDU Wirtschaftliche Angelegenheiten Adenauer IIIIv
3 Bundesarchiv Bild 183-87989-0060, Erich Mende.jpg Erich Mende
(1916–1998)
17. Oktober 1963 28. Oktober 1966 1107 FDP Intra-German-Beziehungen Erhard iII
Das Büro war vom 28. Oktober bis 8. November 1966 frei.
4 Einweihung des Mosel-Schiffahrtsweges 1964, Seebohm-MK060 RGB (cropped).jpg Hans-Christoph SEBOHM
(1903–1967)
8. November 1966 1. Dezember 1966 22 CDU Transport Erhard II
5 Bundesarchiv B 145 Bild-F057884-0009, Willy Brandt.jpg Willy Brandt
(1913–1992)
1. Dezember 1966 22. Oktober 1969 1054 SPD Auswärtige Angelegenheiten Kiesinger
6 Bundesarchiv Bild 146-1989-047-20, Walter Scheel.jpg Walter Scheel
(1919–2016)
22. Oktober 1969 16. Mai 1974 1668 FDP Auswärtige Angelegenheiten Brandt iII
7 Bundesarchiv FDP-Bundesparteitag, Genscher.jpg Hans-Dietrich Genscher
(1927–2016)
Erster Begriff
17. Mai 1974 17. September 1982 3045 FDP Auswärtige Angelegenheiten Schmidt iIIIII
8 Bundesarchiv B 145 Bild-F048636-0022, Dortmund, SPD-Parteitag, Egon Franke (cropped).jpg Egon Franke
(1913–1995)
17. September 1982 1. Oktober 1982 14 SPD Intra-German-Beziehungen Schmidt III
Das Büro war vom 1. Oktober bis zum 4. Oktober 1982 frei.
9
(7)
Hans-Dietrich Genscher (1989).jpg Hans-Dietrich Genscher
(1927–2016)
Zweites Semester
4. Oktober 1982 18. Mai 1992 3516 FDP Auswärtige Angelegenheiten Kohl iIIIIIIv
10 Jürgen Möllemann 2002 (cropped).jpeg Jürgen Möllemann
(1945–2003)
18. Mai 1992 21. Januar 1993 248 FDP Wirtschaftliche Angelegenheiten Kohl IV
11 Bundesarchiv B 145 Bild-F063645-0024, Pullach, Besuch Carstens beim BND.jpg Klaus Kinkel
(1936–2019)
21. Januar 1993 27. Oktober 1998 2104 FDP Auswärtige Angelegenheiten Kohl IVV
12 Fischer und Paul Wolfowitz (Headshot).jpg Joschka Fischer
(geboren 1948)
27. Oktober 1998 22. November 2005 2583 Grün Auswärtige Angelegenheiten Schröder iII
13 FranzMüntefering mw1.jpg Franz Müntefering
(geboren 1940)
22. November 2005 21. November 2007 729 SPD Arbeit und soziale Angelegenheiten Merkel i
14 Frank-Walter Steinmeier Feb 2014 (cropped).jpg Frank-Walter Steinmeier
(geboren 1956)
21. November 2007 27. Oktober 2009 706 SPD Auswärtige Angelegenheiten Merkel i
15 Guido westerwelle.jpg Guido Westerwelle
(1961–2016)
27. Oktober 2009 16. Mai 2011 565 FDP Auswärtige Angelegenheiten Merkel II
16 Roesler-klein.jpg Philipp Rösler
(geboren 1973)
16. Mai 2011 17. Dezember 2013 946 FDP Wirtschaftliche Angelegenheiten Merkel II
17 Sigmar Gabriel (2013).jpg Sigmar Gabriel
(geboren 1959)
17. Dezember 2013 14. März 2018 1548 SPD Wirtschaftliche Angelegenheiten
(2013–17)
Auswärtige Angelegenheiten
(2017–18)
Merkel III
18 Olaf Scholz 2021 cropped.jpg Olaf Scholz
(geboren 1958)
14. März 2018 8. Dezember 2021 1365 SPD Finanzen Merkel IV
19 2021-12-07 Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der 20. Wahlperiode des Bundestages by Sandro Halank–018 (cropped).jpg Robert Habeck
(geboren 1969)
8. Dezember 2021 Amtsinhaber 233 Grün Wirtschaftsangelegenheiten und Klimaschutz Scholz

Verweise

  1. ^ Ute Mager, in: Von Münch/Kunig: Grundgesetz-Kommentar II, 5. Aufage 2001, Rn. 10/11 Zu Art. 69.
  2. ^ "Gesetz, Betreffend Die stellvertretung des Reichskanzlers [" stellvertretungssetz "] (17.03.1878)". www.documentarchiv.de (auf Deutsch). Abgerufen 2019-08-26.
  3. ^ Roman Herzog, IN: Maunz/Dürig: Komentar Zumgrundgesetz, 2008, Art. 69, Rn. 9.
  4. ^ Georg Hermes, in: Horst Dreier (Hrsg.) Grundgesetz-Kommentar, Band 2, 2. Aufage 2006, Art. 69, Rn. 7, 17-19.
  5. ^ "Geschäftsordnung der Bundesregierung".
  6. ^ WISSENCHaftlicher Dienst des Bundestages. Sachform. Vertretungsregelungs für Amt des Bundeskanzlers und des Bundesspräsidentden (AZ: WD 3-3000-016/14), p. 3–4.