Resolution 67/19 der Vereinten Nationen Generalversammlung

UN Generalversammlung
Auflösung 67/19
Datum 29. November 2012
Treffen Nr. 44. Plenar
Code A/res/67/1Dokumentieren)
Thema Status von Palästina in den Vereinten Nationen
Abstimmungszusammenfassung
  • 138 gestimmt für
  • 9 stimmte gegen
  • 41 enthielt
  • 5 abwesend
Ergebnis Angenommen

Resolution 67/19 der Vereinten Nationen Generalversammlung ist ein Auflösung Upgrade durchführen Palästina[1] zu Nicht-Mitglied-Beobachterstaat Status in der Generalversammlung der Vereinten Nationen.[2] Es wurde von der übernommen Sechsundsechzigste Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen Am 29. November 2012, das Datum des Internationaler Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk und der 65. Jahrestag der Adoption durch die Generalversammlung von Resolution 181 (ii) über die zukünftige Regierung Palästinas. Der Entschließungsentwurf wurde vom Vertreter von Palästina bei der vorgeschlagen Vereinte Nationen.[3] Es behält jedoch den Status der Palästinensische Befreiungsorganisation als Vertreter der Palästinensische Leute innerhalb der System der Vereinten Nationen. Obwohl stark von den Vereinigten Staaten und der Regierung Israel, ehemaliger israelischer Premierminister Ehud Olmert Ausdrucksunterstützung für die Maßnahme.[4] Die Bewegung wurde als weitgehend symbolisch angesehen,[3] obwohl es Palästina ermöglichen könnte, das Verfahren am Internationaler Strafgerichtshof gegen Israel.[5] Sein Timing nach einem Jahr, in dem Palästina eine Mitgliedschaft erhielt UNESCO und der UN -Sicherheitsrat war nicht "eine einstimmige Empfehlung" bei ihrem Antrag auf vollständige UN -Mitgliedschaft.[6] und kommen einige Tage nach Abschluss von Operationssäule der Verteidigung, wurde auch notiert.[5][7] Der neue Status setzt Palästina mit dem der der des Heiliger See innerhalb der System der Vereinten Nationen[8] und erkennt implizit Palästinenser erkannt Souveränität.[9][10]

Hintergrund

Am 22. November 1974 die Generalversammlung der Vereinten Nationen Annahme von Resolution 3237, die die Einladung der Einladung Palästina -Befreiungsorganisation Teilnahme an UNGA -Sitzungen in der Fähigkeit einer Beobachtereinheit. Die Resolution lud die PLO auch ein, an der Arbeit aller internationalen Konferenzen teilzunehmen, die unter der Schirmherrschaft der UNGA und anderer Organe der Vereinten Nationen einberufen wurden.[11]

Im Resolution 43/177 vom 15. Dezember 1988 erkannte der UNGA am 15. November 1988 die Proklamation des Staates Palästina durch den Palästina -Nationalrat an. Die Entschließung entschied auch, dass die Bezeichnung "Palästina Bezeichnung "Palästina Liberation Organization" im System der Vereinten Nationen.[12]

Im Jahr 2011 bei der Sechsundsechzigste Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen Fatahpalästinensischer Präsident Mahmoud Abbas gebeten, sich als volles Mitglied der anzuschließen Vereinte Nationen. Laut dem Charta der Vereinten Nationen II: Artikel 4[13]

  • "Die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen steht allen anderen friedliebenden Staaten offen, die die in der vorliegenden Charta enthaltenen Verpflichtungen übernehmen und nach dem Urteil der Organisation in der Lage und bereit sind, diese Verpflichtungen zu erfüllen.
  • Die Zulassung eines solchen Staates in die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen wird durch eine Entscheidung der Generalversammlung auf Empfehlung des Sicherheitsrates bewirkt. "

Allerdings die Palästina 194 Die Initiative ging nie zur Abstimmung in der UN-Sicherheitsrat. Nur acht von fünfzehn Mitgliedern hatten die Maßnahme unterstützt,[14] eine weniger als die positive Mehrheitsvotum von neun Mitgliedern,[15] einschließlich der übereinstimmenden Stimmen der ständigen Mitglieder, die in Artikel 27 der UN -Charta gefordert werden.[16] Darüber hinaus gaben die Vereinigten Staaten die Absicht an, die Entschließung ein Veto einzustellen, falls sie zur Abstimmung kommen sollte.[17] Am 31. Oktober 2011 die Generalkonferenz der Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturorganisation der Vereinten Nationen (UNESCO) GELTIERT PALESTINE als Mitgliedstaat. Die Entscheidung trat am 23. November 2011 in Kraft, als Palästina die UNESCO -Verfassung ratifizierte.

Inhalt

Das Ziel der Resolution ist es, der palästinensischen Delegation einen verbesserten Status zu verabreichen und seine Grenzen so zu erkennen, wie sie es vor 1967 waren:[18]

... Stress, dass der Rückzug Israels aus dem seit 1967 besetzten palästinensischen Territorium, einschließlich Ostjerusalem, und die vollständige Einstellung aller israelischen Siedlungsaktivitäten in dem besetzten palästinensischen Territorium, einschließlich Ostjerusalem

-Rezital 9

Bestätigt das Recht des palästinensischen Volkes zu Selbstbestimmung und zur Unabhängigkeit in ihrem Zustand Palästinas auf der Palästinensisches Gebiet, das seit 1967 besetzt ist

-Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen 67/19, Punkt 1

Um der palästinensischen Delegation einen verbesserten Status zu verabreichen:

Beschließt, Palästina zu entsprechen Status ohne Mitglied des Beobachtervers in den Vereinten Nationen, ohne Vorurteile gegenüber den erworbenen Rechten, Privilegien und der Rolle der Palästina -Befreiungsorganisation in den Vereinten Nationen als Vertreter der Palästinensische Leute, gemäß den relevanten Resolutionen und Praxis

-Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen 67/19, Punkt 2

Dass Jerusalem die Hauptstadt Israels und Palästina sein sollte:

... Betonung der Notwendigkeit, dass eine Möglichkeit durch Verhandlungen zur Lösung des Status Jerusalems als Hauptstadt von zwei Staaten gefunden werden kann

-Rezital 10

Die Referenz "Palästina" ist auf die PLO,[1] Das bis zu diesem Punkt hatte den Status einer nicht staatlichen Beobachtereinheit der Vereinten Nationen:[21]

... Die Bezeichnung 'Palästina' sollte anstelle der Bezeichnung 'Palästina Liberation Organization' in der verwendet werden System der Vereinten Nationen, ohne Vorurteile gegenüber dem Beobachterstatus und den Funktionen der Palästinensischen Befreiungsorganisation innerhalb des Systems der Vereinten Nationen

-Resolution 67/19 der Generalversammlung der Vereinten Nationen, Rezital 14

Effektiv wird die UN -Beobachtermission der PLO in die UN -Beobachtermission der Mission der UN umgewandelt Zustand Palästinas,[22] deren Regierung im nächsten Konzert identifiziert wird:

Berücksichtigt, dass die Exekutivkomitee der Palästinesinbefreiungsorganisation, gemäß einer Entscheidung durch die Palästina National Council,[23] wird mit den Befugnissen und Verantwortlichkeiten der provisorischen Regierung der betraut Zustand Palästinas

-Resolution 67/19 der Generalversammlung der Vereinten Nationen, Rezital 15

Andere operative Bestimmungen

Die Generalversammlung...

1. ...
2. ...
3. drückt die Hoffnung aus, dass der Sicherheitsrat wird die günstig betrachten Antrag am 23. September 2011 eingereicht durch den Staat Palästina für die Zulassung zur vollständigen Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen;
4. Bestätigt seine Entschlossenheit, zum Erreichen der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes und zur Erreichung einer friedlichen Siedlung im Nahen Osten beizutragen, die die 1967 begonnene Besatzung beendet und die Vision von zwei Staaten erfüllt: ein unabhängiger Souverän, demokratischer, zusammenhängender und tragfähiger Zustand Palästinas, der in Frieden und Sicherheit mit Israel auf der Grundlage der Grenzen vor 1967 Seite lebt;
5. drückt den dringenden Bedarf an Wiederaufnahme und Beschleunigung von Verhandlungen innerhalb des Friedensprozess im Nahen Osten Basierend auf den relevanten Resolutionen der Vereinten Nationen die Referenzbedingungen der Madridkonferenz, einschließlich des Prinzips von Land für Frieden, das Arabische Friedensinitiative und die Quartett Straßenkarte zu einem dauerhaften Zwei-Staaten-Lösung zum Israelisch -palästinensischer Konflikt Für die Erreichung einer gerechten, dauerhaften und umfassenden Friedenssiedlung zwischen den palästinensischen und israelischen Seiten, die alle herausragenden Kernprobleme löst, nämlich die Palestine refugees, Jerusalem, Siedlungen, Grenzen, Sicherheit und Wasser;
6. fordert alle Staaten, die spezialisierten Agenturen und Organisationen des Systems der Vereinten Nationen, die palästinensischen Bevölkerung bei der frühen Verwirklichung ihres Rechts auf Selbstbestimmung, Unabhängigkeit und Freiheit weiterhin unterstützen und unterstützen.
7. Anfragen der Generalsekretär Die erforderlichen Maßnahmen zur Umsetzung der vorliegenden Lösung und zur Berichterstattung der Versammlung innerhalb von drei Monaten über die diesbezügliche Fortschritte.
-Operative Bestimmungen[2]

Kampagne

PLO Executive Committee Mitglied Hanan Ashrawi sagte: "Israel, die Vereinigten Staaten und eine Handvoll Länder sind auf der falschen Seite der Moral, auf der falschen Seite der Gerechtigkeit und auf der falschen Seite des Gesetzes. [Die UN -Abstimmung würde] einen Prozess der historischen Erlösung und Heilung in Palästina beginnen . " Hamas unterstützte auch die Bewegung.[8]

Israelischer Premierminister Benjamin Netanyahu sagte, dass die Resolution das Ziel eines Staates Palästinas machen würde "weiter entfernt. Frieden wird nur durch Verhandlungen erreicht, nicht durch einseitige Erklärungen".[24] Er erzählte dem Menachem Begin Heritage Center: "Die Palästinenser müssen den jüdischen Staat anerkennen, und sie müssen bereit sein, den Konflikt mit Israel ein für alle Mal zu beenden. Keine dieser wichtigen Interessen, diese wichtigen Interessen des Frieden Vor der heutigen Generalversammlung, und deshalb kann Israel es nicht akzeptieren. "[25] Diese Worte wurden von Botschafter Ron Prosor wiederholt.[5][26] Der Sprecher des Außenministeriums, Yigal Palmor, sagte, die israelische Reaktion würde an der Reaktion von Palästina auf die Abstimmung gemessen.[5]

Die Vereinigten Staaten setzten sich gegen die Entschließung, die an den UNGA gebracht wurde, während Außenminister Avigdor Lieberman sagte, dass es die Situation nur verschärft hat[27] und dass eine Abstimmung "eine extreme Antwort von uns" auslösen würde.[28] Nach der Operation der Verteidigungssäule und unter Druck der Vereinigten Staaten stoppte Israel jedoch seine Bestrafungsdrohungen für Abbas, um den Umzug zur UN zu erreichen.[8] Lieberman ging auch nach New York City, um Generalsekretär zu treffen Ban Ki-moon, während Botschafter Ron Prosor sollte nach Abbas sprechen.[29] Israelischer ehemaliger Premierminister Ehud Olmert schrieb: "Ich glaube, dass die palästinensische Anfrage der Vereinten Nationen mit dem grundlegenden Konzept des Zwei-Staaten-Lösung. Deshalb sehe ich keinen Grund, sich dafür zu widersetzen. Sobald die Vereinten Nationen die Grundlage für diese Idee legen werden, müssen wir in Israel einen ernsthaften Verhandlungsverfahren ausüben, um sich auf bestimmte Grenzen zu vereinbaren, die auf den Zeilen von 1967 basieren, und die anderen Probleme zu lösen. Es ist Zeit, die gemäßigten Kräfte unter den Palästinensern zu helfen und zu fördern. Abu-Mazen [sic] (Mahmoud Abbas) und Salam Fayyad brauche unsere Hilfe. Es ist Zeit, es zu geben. "[30] Es gab eine Kundgebung zur Unterstützung des palästinensischen Angebots in Tel Aviv's Rothschild Boulevard, was organisiert wurde von Gush Shalom, Frieden jetzt, Hadash und Meretz. Der ehemalige Außenministerium, Dr. Alon Lie, sagte: "Bis heute gibt es einen palästinensischen Staat. Bis heute kontrollieren wir das Leben einer Nation nicht mehr, sondern das Leben eines separaten Staates." Ehemaliger Meretz Mk Mossi Raz sagte: "Wir rufen Lieberman und Netanyahu an: Es ist nicht zu spät. Bestellen Sie den Botschafter, um zu sagen:" Israel Ja "." Arabisch-israeli Sänger Mira Awad Auch bei der Rallye trat und sagte, sie sei "mit Abbas 'Angebot und sehr traurig über die unerklärliche Weigerung, dem palästinensischen Volk endlich die Chance zu geben, vorwärts zu kommen."[31] Australischer Premierminister Julia Gillard wurde von jüdischen Gruppen kritisiert, weil sie die Bewegung nicht abgelehnt hatten; Sie hatte zunächst gegen die Maßnahme stimmen, enthielt sich jedoch stattdessen aufgrund der Opposition ihres eigenen Kabinetts und ihres Caucus.[32] Netanyahu spielte später die Bedeutung der Abstimmung herunter, um zu sagen, dass "die Entscheidung der Vereinten Nationen nichts vor Ort verändern wird. Sie wird die Gründung eines palästinensischen Staates nicht vorantreiben Wir gibt es auf der Erde keine Macht, die mich dazu veranlassen, die Sicherheit Israels Kompromisse einzugehen. "[28]

Sprecher des US -Außenministeriums Victoria Nuland sagte: "Die Resolution bringt nichts, um sie (Palästinenser) näher an die Staatlichkeit zu bringen, und es kann die Umwelt tatsächlich schwieriger machen." Sie sagte auch, dass der stellvertretende Staatssekretär des Staatsbill Bill Burns und der US -Sonderbeauftragte für den Frieden im Nahen Osten David Hale traf Abbas und erzählte ihm von den USA. ' "Sehr reale Sorge" über die Initiative. "Wir waren klar, wir waren mit den Palästinensern überein, dass wir den Status des Beobachterstaats in der Generalversammlung und diese Lösung widersprechen. Und der stellvertretende Sekretär bekräftigte auch, dass niemand in einer Illusion sein sollte, dass diese Entschließung produzieren wird Die Ergebnisse, die die Palästinenser behaupten zu suchen, nämlich ihren eigenen Staat in Frieden neben Israel zu haben. " US -Außenminister Hillary Clinton und republikanischer Senator Orrin Hatch Warnte vor dem Entwurfsentwurf, wobei Hatch einen Antrag auf Verringerung der Finanzierung an die UN führt, wenn sie vergeht.[29]

Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle fügte hinzu, dass "die entscheidenden Schritte" für die praktische Staatlichkeit erforderlich waren Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern. "Aus unserer Sicht gibt es Zweifel daran, ob der gewünschte Schritt der Palästinenser heute für den Friedensprozess unterstützt wird. Wir befürchten, dass dies eher zu einer Verhärtung der Ansichten führen könnte."[3] Indischer Botschafter Hardeep Singh Puri sagte "Wenn es eine schlechte Wahlbeteiligung gibt, eine schlechte Abstimmung, die Radikalen gewinnen", erwartete eine hohe Wahlbeteiligung, Abbas 'Ansehen zu stärken.[29]

Bewegung

Der Antrag wurde von Palästina's Vertreter an der Vereinten Nationen vorgeschlagen;[3] Nach Artikel 18 der UncharterDie Entscheidung, den Antrag zu genehmigen, könnte von der Mehrheit der anwesenden Generalversammlungen und Abstimmungen getroffen werden.[33] Die Bewegung wurde gemeinsam gesponsert[von wem?] Nach einem Tag der Debatte am 29. November 2012, einschließlich von Mahmoud Abbas,[29] Mit Unterstützung von 58 Ländern.[34] Vor der tatsächlichen Abstimmung fügten 11 weitere Staaten ihre Namen hinzu, um Co-Sponsoren aufzulisten. [35] Das Vereinigte Königreich sagte, es würde nur den Antrag auf Zusicherungen von bedingungslosen Gesprächen über die endgültigen Statusfragen unterstützen. In der Zwischenzeit lehnte die Tschechische Republik der Maßnahme ab.[36]

Debatte

UN -Delegierte begrüßen, nachdem die Generalversammlung der Vereinten Nationen Resolution 67/19 verabschiedet wurde

Der Präsident der Generalversammlung Vuk Jeremić eröffnete die Debatte des Tages, als er sagte, die Abstimmung würde "das erreichen, was 1947 vorgestellt wurde, eine Zwei-Staaten-Lösung" und die Hoffnung auf eine Rückkehr zu bilaterale Verhandlungen.[28] Generalsekretär Ban Ki-Moon sagte vor der Abstimmung, dass die Wahrscheinlichkeit einer "Zwei-Staaten-Lösung immer mehr ferne" erscheint "und dass" Führer ein Gefühl historischer Verantwortung und Vision zeigen müssen. Israelis und Palästinenser müssen aus einem Null ausbrechen. Summe Mentalität und einen friedlichen Weg nach vorne. "[37]

Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas spricht während des Debattenanteils vor der Abstimmung für die Resolution aus dem Podium der Unga -Kammer.

Der Sudan stellte die Rechnung vor.[38] Weitere Redner waren Palästinas Mahmoud Abbas, Israels Ron Prosor, Indonesien Marty Natalegawa, Kanada John Baird, Türkei Ahmet Davutoglu und 67. UNGA -Präsident Vuk Jeremić.[35][39]

Abbas sagte den Delegierten "," eine Geburtsurkunde der Realität des Staates Palästina auszustellen ". Er verurteilte die Operationssäule der Verteidigung, für die Todesopfer der Palästinenser und den Infrastrukturschäden, den sie in Gazastreifen verursachte. beschrieb die Etablierung Israels als Nakba und eine moderne ethnische Säuberung; und tadelte Israel, weil er "den Friedensprozess nicht retten" hatte, und sagte, israelische Militärangriffe und Siedlerangriffe seien eine israelische Bemühungen, um Palästina zu kolonisieren. Er fügte hinzu, dass die palästinensische Delegation nicht versucht habe, "ein vor vielen Jahren geschaffenes Land" zu delegitimieren Territorien vor 1967 und a Rückkehrrecht für Flüchtlinge.[40]

Ergebnis

Abstimmung[41] Menge Zustände
Genehmigen 138 Afghanistan, Algerien, Angola, Antigua und Barbuda, Argentinien, Armenien, Österreich, Aserbaidschan, Bahrain, Bangladesch, Weißrussland, Belgien, Belize, Benin, Bhutan, Bolivien, Botswana, Brasilien, Brunei, Burkina Faso, Burundi, Kambodscha, Kap Verde, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Chile, China, Komoros, Republik des Kongo, Costa Rica, Côte d'Ivoire, Kuba, Zypern, Dänemark, Dschibuti, Dominica, Dominikanische Republik, Ecuador, Ägypten, El Salvador, Eritrea, Äthiopien, Finnland, Frankreich, Gabon, Gambia, Georgia, Ghana, Griechenland, Grenada, Guinea, Guinea-Bissau, Guyana, Honduras, Island, Indien, Indonesien, Iran, Irak, Irland, Italien, Jamaika, Japan, Jordanien, Kasachstan, Kenia, Nord Korea, Kuwait, Kirgisistan, Laos, Libanon, Lesotho, Libyen, Liechtenstein, Luxemburg, Malaysia, Malediven, Mali, Malta, Mauretanien, Mauritius, Mexiko, Marokko, Mosambik, Myanmar, Namibia, Nepal, Neuseeland, Nicaragua, Niger, Nigeria, Norwegen, Oman, Pakistan, Peru, Philippinen, Portugal, Katar, Russland, St. Kitts und Nevis, Heiliger Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, São Tomé und Príncipe, Saudi-Arabien, Senegal, Serbien, Seychellen, Sierra Leone, Salomon-Inseln, Somalia, Südafrika, Südsudan, Spanien, Sri Lanka, Sudan, Suriname, Swasiland, Schweden, Schweiz, Syrien, Tadschikistan, Tansania, Thailand, Timor-Leste, Trinidad und Tobago, Tunesien, Truthahn, Turkmenistan, Tuvalu, Uganda, Vereinigte Arabische Emirate, Uruguay, Usbekistan, Venezuela, Vietnam, Jemen, Sambia und Zimbabwe.
Ablehnen 9 Kanada, Tschechische Republik, Mikronesien, Israel, Marshallinseln, Nauru, Palau, Panama und vereinigte Staaten von Amerika.
Verzichten 41 Albanien, Andorra, Australien, Bahamas, Barbados, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Kamerun, Kolumbien, Kroatien, Demokratische Republik Kongo, Estland, Fidschi, Deutschland, Guatemala, Haiti, Ungarn, Lettland, Litauen, Nordmakedonien, Malawi, Moldawien, Monaco, Mongolei, Montenegro, Niederlande, Papua Neu-Guinea, Paraguay, Polen, Rumänien, Ruanda, Samoa, San Marino, Singapur, Slowakei, Slowenien, Südkorea, Gehen, Tonga, Vereinigtes Königreich und Vanuatu.
Abwesend 5 Äquatorialguinea, Kiribati, Liberia, Madagaskar und Ukraine.
UN -Beobachterstatusstatus -Abstimmungsergebnisse:
 Zugunsten  Gegen  Enthaltungen  Abwesend  Nichtmitglieder

Nach der Debatte der UN -Botschafter und Staatsführer fand in der Generalversammlung der Vereinten Nationen um 17:00 Uhr teil. Nach der Verabschiedung der Resolution stieg der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu auf und umarmte Abbas. Generalsekretär Ban Ki-moon sprach dann kurz und sagte: "Es kann keinen Ersatz für Verhandlungen geben. Ich fordere alle Beteiligten auf Jeremic fügte hinzu: "Was zwischen dem Fluss Jordan und den Ufern des Mittelmeers passiert, ist der Schlüssel für die Sicherheit und das Wohlergehen von [allen] Menschheit [und] und wir sehen immer noch ... Feindschaft, Entfremdung und Misstrauen-Misstrauen--und Misstrauen-- Als Eltern begraben weiterhin ihre Kinder. "[39] Außenminister der palästinensischen Autorität Riad al-Malki Hinzugefügt: "Wir sind demütig von dieser historischen Unterstützung."[28]

Mehrere Staaten sprachen dann von ihren Sitzen, um ihre Stimme zu erklären: Vereinigte Staaten, Frankreich, Singapur, Großbritannien, Deutschland, Schweiz, Belgien, Bulgarien, Serbien, Honduras, Dänemark, Italien, Griechenland, Ungarn, Tschechische Republik, Finnland, Australien, New Zealand, Norwegen, Tansania, Südsudan, Niederlande, Japan, Costa Rica, Guatemala, Spanien, Mexiko, Georgien, Jamaika, Russland (auf die Reaktionen gefordert), Papua -Neuguinea, Südkorea, Rumänien, Portugal, Mauritius. Andere Staaten sprachen weiterhin aus dem Podium über die "Frage von Palästina": Ägypten, Iran (im Namen der Nicht ausgerichtete Bewegung), das europäische Union (deren Aussage von anderen europäischen Ländern nicht in der EU eingehalten wurde), Dschibuti (im Namen der Organisation der islamischen Zusammenarbeit), China, Kuwait, Nigeria, Südafrika, die Vereinigten Arabischen Emirate, Brasilien, Kuba, Venezuela, Malaysia, Syrien, Marokko, Tunesien und Namibia. Andere Angelegenheiten über die "Frage von Palästina" wurden auch am nächsten Tag besprochen.[35][39]

Reaktionen

palästinensisch

Es gab Feierlichkeiten in der Westufer und führte Gazastreifen Mit Menschen schwenkte die Fatah und Hamas Flaggen.[7] Salam Fayyad sagte nach der Abstimmung, für die er in New York war: "Die Frage ist, wohin gehen wir von hier aus und was bedeutet es? Je früher die schwierige Rhetorik davon nachlassen kann, und desto mehr wird dies als logisch angesehen Folge von vielen Jahren des Versagens, den Prozess voranzutreiben, desto besser; " Während er auch mehr US -amerikanische Beteiligung am Friedensprozess forderte. PLO Executive Committee Mitglied Saeb Erekat Hinzugefügt: "Das Leben wird nicht das gleiche sein [weil] Palästina zu einem landesweiten Land wird.

Der in Hamas Gaza ansässige Sprecher Salah al-Bardaweel reagierte auf Abbas 'Rede mit den Worten: "Es gibt kontroverse Probleme in den Punkten, die Abbas erhoben hat, und die Hamas hat das Recht, seine Position über sie zu bewahren. Wir erkennen nicht Israel, noch erkennen Die Teilung Palästinas und Israel hat kein Recht in Palästina. Unsere Mitgliedschaft in den Vereinigten Staaten ist unser natürliches Recht, ohne einen Zentimeter des Bodens Palästinas aufzugeben. "[5] Party Anführer Khaled -Masch forderte nach a National Unity Government Durch einen neuen P.L.O. Wahlen, um das Mandat und die Legitimität der Organisation "auf korrekter Basis zu erneuern, die alle palästinensischen Streitkräfte enthält". Ebenso das New York Times zitierte eine unbenannte Tochtergesellschaft des P.L.O. Als Hinweise auf eine mögliche Führungsrolle für Meshal in der Organisation nach einer Nominierung durch Abbas oder a Palästina Zentralrat Wahl.[42]

Am nächsten Tag während Debatte und Abstimmung Für andere Resolutionen im Nahen Osten sagte der Delegierte von Palästiner: "Es gibt keine Möglichkeit für mich, die Begeisterung zu beschreiben, die die Generalversammlung gestern generiert hat [um dem Aussage von Präsident Mahmoud Abbas zu hören]. rettete die "Zwei-Staaten-Lösung und ... Frieden ... die Möglichkeit, eine Atmosphäre zu schaffen, die den Verhandlungen mit Israel fördert und dem langjährigen Besatz ein Ende setzt und den unabhängigen palästinensischen Staat festlegt." fuhr fort, dass die Reaktion der israelischen Regierung reagiert[43] - von der Unbekannten getötet[44] - war "eine sofortige Provokation. Sie versuchen, uns zu provozieren" und Palästina erwartete, dass der Sicherheitsrat "das Völkerrecht wahren und Israel in die Einhaltung der Einhaltung bringen", wenn er Israel beschuldigte, "einseitig illegale Tatsachen vor Ort zu schaffen [durch verständige Völkerrechte ]. " Er kam zu dem Schluss, dass Palästina zwar auf Frieden hinarbeiten würde, ihre Entschlossenheit und Entschlossenheit "Grenzen" hatten und getestet wurden; Auch sagte, die Wahl sei Israels, den Friedensprozess in gutem Glauben fortzusetzen, genau wie Abbas 'Botschaft am Vortag "kristallklar" gemacht hatte und dass eines Tages vielleicht Palästina ein volles Mitglied des Körpers sein könnte, da "die überwältigende Abstimmung gestern gesendet hatte Eine "massive Botschaft an den Sicherheitsrat" und dass die Flagge Palästinas in die alphabetische Reihenfolge außerhalb des Hauptquartier der Vereinten Nationen "Um ein neues Kapitel zu eröffnen."[43]

israelisch

Premierminister Benjamin Netanyahu antwortete auf die Debatte, insbesondere Abbas 'Rede: "Die Welt beobachtete eine diffamierende und giftig so sprechen.[5] Der Weg zum Frieden zwischen Jerusalem und Ramallah [sic] ist in direkten Verhandlungen, ohne Voraussetzungen und nicht in einseitigen Entscheidungen der Vereinigten Staaten. Durch die Besetzung der Vereinigten Staaten haben die Palästinenser gegen die Vereinbarungen mit Israel verstoßen, und Israel werden entsprechend handeln. "[45] Israelische Kritiker[vage] Von der Resolution, sagte es, verankerte es das Prinzip eines palästinensischen Staates, der auf den Grenzen der Vor 1967 basiert, eine Position, die von der israelischen Regierung abgelehnt wurde, während der palästinensische Anspruch auf das Recht auf Flüchtlinge auf die Rendite der Flüchtlinge aufrechterhalten wurde. Ein unbenannter Beamter sagte: "Sie haben einen Staat ohne Konfliktende. Dies stellt neue Referenzbedingungen fest, die niemals zulassen, dass Verhandlungen beginnen.[46] "[47] YNetNews Die vorgeschlagene Netanjahu und Israel würden die Resolution als Gegenleistung für die Unterstützung der USA in Bezug auf gemeinsame Opposition gegen die annehmen Iranischer Atomprogramm.[48]

Als Reaktion auf den palästinensischen Umzug bei der UNO genehmigte Israel den Bau von 3.000 weiteren Wohneinheiten in einem palästinensischen Gebiet in Ostjerusalem und im Westjordanland. Darüber hinaus wird die Planung für das Gebiet, das administrativ bekannt ist E1 -Plan.[49][50] Israelischer Finanzminister Yuval Steinitz erklärte, dass die Steuerzahlungen erhoben im Namen der palästinensischen Autorität in diesem Monat würde es verwendet, um das auszugleichen, was er sagte, die palästinensische Schuld an die Israel Electric Corporation.[51] Aus Protest bei Israelische Siedlung Entwicklung, Spanien, Großbritannien, Frankreich, Schweden und Dänemark rufen den israelischen Botschafter und Deutschland, Italien und Russland zusammen. inzwischen Bürgermeister von Chicago Rahm Emanuel, und US -Präsident Barack ObamaDer frühere Stabschef beschrieb das Verhalten von Benjamin Netanyahu als "unergründlich".[50][52][53] Mks Michael Ben-Ari und Aryeh Eldad forderte die öffentliche Verbrennung von Palästinensische Flaggen als Reaktion auf den Durchgang der Resolution, wurde jedoch von der israelischen Polizei davon verhindert.[47][54]

Ehemaliger UN -Botschafter Yoram Ettinger als Lösung als "Verletzung des 1993" bezeichnet Oslo Accords", und dieses Israel sollte den ehemaligen Richter des Obersten Gerichtshofs annehmen Edmund Levy's Abgabebericht, was behauptete, dass das Westjordanland kein "Bewohner des Territoriums" war, da kein ausländisches Unternehmen 1967 in der Region souverän war.[55]

Netanyahu besuchte Prag, Tschechische Republik, wo er seinem Gegenstück erzählte Pet nečas: "Vielen Dank für die Opposition Ihres Landes gegen die einseitige Resolution der Vereinten Nationen. Vielen Dank für Ihre Freundschaft. Vielen Dank für Ihren Mut.[56] Am 2..[57]

UN

Unmittelbar nach der Unga -Abstimmung lehnten die UN -Beamten immer noch die palästinensischen Bemühungen ab, "Palästina" unabhängig in den formellen Namen ihrer ständigen Beobachtermission in den "Zustand Palästinas" zu wechseln. Als sie das sah, dass das Schild auf der Bank der palästinensischen Delegation in der Generalversammlungshalle Das sagte immer, "Palästina" sei durch ein Schild mit dem "Zustand Palästinas" ersetzt worden. Sie forderten, dass das neue Zeichen durch das alte ersetzt wurde, was feststellte, dass Palästina so lange ist, wie es Palästina ist nur ein NichtmitgliedstaatEs kann nicht unabhängig darum bitten, dass sein Name auf dem Schild auf seiner Bank geändert wird.[58]

Riad MansourDer Leiter der palästinensischen UN -Beobachtermission schrieb dann einen Brief, in dem am 12. Dezember die Namensänderung angefordert wurde.[59] Am 17. Dezember antwortete der UN -Leiter des offiziellen Protokolls Yeocheol Yoon, dass die Anfrage angenommen wird.[58][59] und dass von nun an die Bezeichnung des "Staates Palästina" vom Sekretariat in allen offiziellen Dokumenten der Vereinten Nationen verwendet werden soll[59] und der Titel der palästinensischen Mission.[59] Die Bezeichnung ist jetzt auf allen Typenschildern der UN,[58] und wird in Aktivitäten im Zusammenhang mit der Vereinten Nationen wie internationalen Konferenzen erscheinen.[59]

Andere

US -Senator Lindsey Graham (R-SC) sagte, der Antrag sei "ein ungesunder Schritt, der den Friedensprozess untergraben könnte" und fügte hinzu, dass die palästinensische Führung den Schritt zur Strafverfolgung von Israelis in der Internationaler Strafgerichtshof (ICC) er würde zusammen mit Charles E. Schumer und andere stellen Gesetze ein, um die finanzielle Hilfe für die PA zu stoppen und das Büro der Palästina -Befreiungsorganisation in Washington DC zu schließen.[5] Der Kanadas John Baird beschuldigte die UN, unbenannte Prinzipien bei der Anerkennung von Palästina aufzugeben.[60] Zeit Gleich war die Maßnahme mit der Fähigkeit, sich internationalen Organisationen anzuschließen, wie der ICC und spekulierte Palästina in Übereinstimmung mit Israel in Übereinstimmung mit internationales Recht.[8] Hussein Ibish, ein Senior Research Fellow bei der Amerikanische Task Force in Palästina, erwähnte, dass die Terminologie, die normalerweise in Bezug auf den palästinensischen Antrag der Vereinten Nationen verwendet wurde, war, dass die Palästinenser von den Vereinten Nationen anerkannt werden, von denen er behauptet, dass sie bedeutungslos sind. Er schrieb: "Die Vereinten Nationen erkennt Staaten nicht an; Staaten erkennen sich gegenseitig an. Die Vereinten Nationen haben Mitgliedstaaten."[61]

Siehe auch

Verweise

  1. ^ a b Bezeichnung 1988 Beschluss 43/17.[19]
  2. ^ a b UNGA, 29. November 2012; Resolution 67/19. Status von Palästina in den Vereinten Nationen Archiviert 10. Januar 2015 bei der Wayback -Maschine (doc.nr. a/res/67/19); Entwurfsauflösung: A/67/L.28 Archiviert 5. Dezember 2012 bei der Wayback -Maschine D.D. 26. November 2012
  3. ^ a b c d "Palästina bereit für einen symbolischen, aber historischen Sieg bei UN". Zee News. Abgerufen 29. November 2012.
  4. ^ Avishai, Bernard. "Exklusiv: Der frühere israelische PM Olmert unterstützt Palästina U.N. Bid". Das tägliche Tier. Abgerufen 29. November 2012.
  5. ^ a b c d e f g Bronner, Ethan; Hauser, Christine (15. November 2012). "Die Vereinigung der Vereinigten Staaten in den USA erhöht den Status von Palästina (Original -Titel: U.N. wird über den Status für Palästinenser abstimmen, trotzt den USA)". Die New York Times. Israel; Gazastreifen. Abgerufen 29. November 2012.
  6. ^ Krever, Mick; Vaccarello, Joe (11. November 2011). "Mit dem Bericht des Sicherheitsrates hat sich die palästinensische Staatlichkeit bei den Vereinigten Staaten stillgelegt" CNN. Archiviert von das Original am 6. März 2012. Abgerufen 5. November 2012.
  7. ^ a b "Palästinenser feiern Status -Upgrade bei UN". Al Jazeera Englisch. 29. November 2012. Abgerufen 1. Dezember 2012.
  8. ^ a b c d Vick, Karl (22. November 2012). "Warum Palästina bei der Vereinten Nationen groß gewinnen wird". Zeit. Abgerufen 29. November 2012.
  9. ^ "Palästinenser gewinnen implizite Vereinigte Staaten des souveränen Staates implizit". Reuters. 29. November 2012. Abgerufen 29. November 2012.
  10. ^ "UN macht Palästina Nichtmitgliedstaat". 3 Nachrichten nz. 30. November 2012.
  11. ^ "A/Res/3237 (xxix) vom 22. November 1974". Unispal. Archiviert von das Original am 27. Dezember 2012. Abgerufen 1. Dezember 2012.
  12. ^ "A/Res/43/177 vom 15. Dezember 1988". Unispal. Archiviert von das Original am 1. November 2011. Abgerufen 1. Dezember 2012.
  13. ^ Vereinte Nationen. "Uncharter". Vereinte Nationen. Archiviert von das Original am 26. September 2011. Abgerufen 21. November 2014.
  14. ^ "Palästinenser: 'Wir haben acht Stimmen des Sicherheitsrates'". Der Telegraph. London. 29. September 2011. Abgerufen 1. Dezember 2012.
  15. ^ Shalev, Chemi (20. September 2011). "Die Palästinenser brauchen nur zwei weitere Stimmen des Sicherheitsrates, um für die Staatlichkeit zu versehen.". Haaretz. Abgerufen 1. Dezember 2012.
  16. ^ "Charta der Vereinten Nationen: Artikel 27". Vereinte Nationen. Archiviert von das Original am 1. Oktober 2013. Abgerufen 30. November 2012.
  17. ^ "Wir bestätigen, dass es ein veto palästinensisches Staatsangebot bietet". Der Jerusalem Post. 9. August 2012. archiviert von das Original am 3. Januar 2013. Abgerufen 1. Dezember 2012.
  18. ^ "Offizielles Dokument der Vereinten Nationen". UN. Archiviert von das Original am 1. Dezember 2012. Abgerufen 1. Dezember 2012.
  19. ^ "A/Res/43/177 vom 15. Dezember 1988". unispal.un.org. Archiviert von das Original am 1. November 2011. Abgerufen 1. Dezember 2012.
  20. ^ "A/Res/3237 (xxix) vom 22. November 1974". Unispal.un.org. Archiviert von das Original am 27. Dezember 2012. Abgerufen 1. Dezember 2012.
  21. ^ Beobachterstatus 1974 Resolution 3237.[20]
  22. ^ Ständige Beobachtermission Palästinas an die Vereinten Nationen Archiviert 31. Januar 2013 bei der Wayback -Maschine: "Seit ... Stimmen Sie in der Generalversammlung der Vereinten Nationen, die dem Status des Staates des Palästinenses zugänglich gemacht hat, der offizielle Titel der Palästina -Mission wurde in die ständige Beobachtermission des Staates Palästina in die Vereinten Nationen geändert."
  23. ^ Sayigh, Yezid (1999). Bewaffneter Kampf und die Suche nach Staat: Die palästinensische Nationalbewegung, 1949–1993 (illustriert Ed.). Oxford University Press. p. 624. ISBN 9780198296430. "Der palästinensische Nationalrat befugte sich ebenfalls der Zentralrat gegebenenfalls eine Regierung zu bilden, gegebenenfalls und die Exekutivkomitee die Funktionen der Regierung bis zur Errichtung einer Exilregierung zu erfüllen. "
  24. ^ "UN -Angebot nimmt Palästina nirgendwo hin: Netanyahu". Zeenews. Abgerufen 29. November 2012.
  25. ^ "Netanyahu: Kein palästinensischer Staat bis Verhandlungen trotz der Stimmen der Vereinigten Staaten". JTA. 29. November 2012. Abgerufen 1. Dezember 2012.
  26. ^ "UNGA -Debatte über den palästinensischen Status 29. November 2012". MFA. 29. November 2012. Abgerufen 1. Dezember 2012.
  27. ^ "Wir machen das letzte Angebot, die palästinensische UN-Abstimmung abzuhalten". YNetNews. Abgerufen 29. November 2012.
  28. ^ a b c d Macaskill, Ewen (29. November 2012). "UN scheint den Palästina-Status angesichts der US-israelischen Opposition zu verbessern.". Der Wächter. London. Abgerufen 29. November 2012.
  29. ^ a b c d "Wird der palästinensische Staat trotz israelischer Opposition UN -Anerkennung bekommen?". Indien heute. Abgerufen 29. November 2012.
  30. ^ Murphy, Dan. "Wer unterstützt Palästina, unter anderem, ehud olmert". Der Christian Science Monitor. Abgerufen 29. November 2012.
  31. ^ "300 Israelis -Rallye zur Unterstützung der palästinensischen Staatlichkeit". YNetNews. Abgerufen 30. November 2012.
  32. ^ "Gillard hat inmitten der Caucus -Revolte beinahe die Führung verloren". Business Zuschauer. Abgerufen 4. Dezember 2012.
  33. ^ "Charta der Vereinten Nationen: Artikel 18". Vereinte Nationen. Archiviert von das Original am 28. November 2010. Abgerufen 30. November 2012.
  34. ^ "Offizielles Dokument der Vereinten Nationen". Vereinte Nationen. Archiviert von das Original am 1. Dezember 2012. Abgerufen 29. November 2012.
  35. ^ a b c UN TV. 29. November 2012.
  36. ^ Casey, Mary; Parker, Jennifer (29. November 2012). "Generalversammlung der Vereinigten Staaten wird wahrscheinlich den Status des palästinensischen Beobachterstaates bestehen". Außenpolitik. Abgerufen 29. November 2012.
  37. ^ "UN -Chef: Friedensprozess ist auf Lebenserhaltung". YNetNews. Abgerufen 29. November 2012.
  38. ^ "Generalversammlung stimmt überwiegend Stimmen, um den Status des Staates der Vereinten Nationen der Vereinten Nationen zu verabschieden.". Vereinte Nationen. Abgerufen 30. November 2012.
  39. ^ a b c "Generalversammlung stimmt überwiegend Stimmen, um den Status des Staates der Vereinten Nationen der Vereinten Nationen zu verabschieden.". UN. Abgerufen 1. Dezember 2012.
  40. ^ "Generalversammlung erkennt Palästina als Beobachterstaat an". YNetNews. Abgerufen 30. November 2012.
  41. ^ "Archivierte Kopie". Archiviert von das Original am 14. Juli 2014. Abgerufen 30. November 2012.{{}}: CS1 Wartung: Archiviertes Kopie als Titel (Link)
  42. ^ Barnard, Anne (29. November 2012). "Anführer der Hamas fordert die palästinensische Einheit". Die New York Times. Westufer; Gazastreifen; Israel. Abgerufen 29. November 2012.
  43. ^ a b "Die Generalversammlung verabschiedet sechs Resolutionen durch aufgezeichnete Abstimmung und schließt jährliche Debatten über die Frage von Palästina, in der Situation des Nahen Ostens, ab". UN. 30. November 2012. Abgerufen 4. Dezember 2012.
  44. ^ "UN -Chef ist Pläne für weitere israelische Siedlungen im besetzten palästinensischen Territorium". UN News Center. 30. Oktober 2013.
  45. ^ Richter, Paul (30. November 2012). "U.N. Abstimmung über den palästinensischen Status Ein Rückschlag für die USA, Israel". Latimes. Abgerufen 6. Dezember 2012.
  46. ^ Kershner, Isabel (29. November 2012). "Nach der Abstimmung suchen Palästinenser und Israel nach dem nächsten Schritt". Die New York Times. Abgerufen 6. Dezember 2012.
  47. ^ a b Tittel, Cornelius und Clemens Wergin (5. Dezember 2012). "Die Palästinenser Wollen einen Staat ohne Frieden". Kette online. Abgerufen 6. Dezember 2012.
  48. ^ "Gutschrift geht an Netanyahu". YNetNews. Abgerufen 29. November 2012.
  49. ^ "Netanyahu: Gover Ocg'ed E1 Planung, nicht bauen". Der Jerusalem Post. 2. November 2012. Abgerufen 7. Dezember 2012.
  50. ^ a b "Israel, um 3.000 Siedlerhäuser nach der Vereinten Nationen zu bauen". BBC. 29. November 2012. Abgerufen 29. November 2012.
  51. ^ "Nach der Vereinten Nationen, Israel, um PA -Fonds auszusetzen". YNetNews. 2. Dezember 2012. Abgerufen 6. Dezember 2012.
  52. ^ Sherwood, Harriet (3. Dezember 2012). "Israel steht zum Siedlungen Plan, obwohl sie eine diplomatische Krise wachsen". Der Wächter. London. Abgerufen 4. Dezember 2012.
  53. ^ Balmer, Crispian (30. November 2012). "Israel durch die Niederlage der Vereinigten Staaten stößt die Siedlungspläne". Reuters. Jerusalem. Abgerufen 1. Dezember 2012.
  54. ^ "Siedler: Anhang Area C als Antwort auf PAs UN -Gebot".
  55. ^ Ettinger, Yoram (4. Dezember 2012). "Nachdem PA UN BID ISRAEL BISED JERUSALEMS MUNICIPAL BILING AUSGABEN UND ERWACHSEN UND ERFOLGENE REVY -Bericht übernehmen sollte". der algemeiner.com. Abgerufen 6. Dezember 2012.
  56. ^ Wir bleiben, wie Sie sagten, zu einer ausgehandelten Siedlung zwischen uns und unseren palästinensischen Nachbarn. Diese Lösung ist eine zweistaatliche Lösung für zwei Völker, ein Frieden, in dem ein entmilitarisierter palästinensischer Staat den einzigen jüdischen Staat Israel anerkennt. Leider baten die Palästinenser am Donnerstag die Welt, ihnen einen Staat zu geben, ohne Israel Frieden und Sicherheit zu bieten. " Pontz, Zach (5. Dezember 2012). "In Prag dankt Netanyahu den tschechischen Premierminister für" für die Wahrheit aufstehen "". der algemeiner.com. Abgerufen 6. Dezember 2012.
  57. ^ "Der israelische PM ruft Harper an, ihm für die Vereinten Nationen über Palästinenser zu danken". CTV. Abgerufen 2. April 2014.
  58. ^ a b c Ahren, Raphael. (25. Dezember 2012) Nach dem Upgrade des Status wechselt UN offiziell von 'Palästina' zu 'Bundesstaat Palästina'. Die Zeiten Israels. Abgerufen am 2013-12-06.
  59. ^ a b c d e Gharib, Ali. (20. Dezember 2012) U.N. fügt einen neuen Namen hinzu: "Bundesstaat Palästina". Thedailybeast.com. Abgerufen am 2013-12-06.
  60. ^ "Baird beschuldigt Un, Prinzipien aufzugeben, indem er Palästina anerkannt hat". The Globe and Mail. Jerusalem. Reuters. 30. November 2012. Abgerufen 6. Dezember 2012.
  61. ^ Ibish, Hussein (25. Juli 2011). "Senior Research Fellow, American Task Force für Palästina". Symposium: arabische und israelische Friedensinitiativen.