In der REM -Gerichtsbarkeit

Im Tiefschlaf Zuständigkeit ("Macht über oder gegen 'das Ding'"[1]) ist ein juristischer Begriff, der die Befugnis beschreibt, die ein Gericht über Eigentum ausüben kann (entweder real oder persönlich) oder ein "Status" gegen eine Person, über die das Gericht nicht hat personal Zuständigkeit. Zuständigkeit im Tiefschlaf Angenommen, die Eigenschaft oder den Status ist das primäre Objekt der Aktion und nicht die persönlichen Verbindlichkeiten, die nicht unbedingt mit der Eigenschaft verbunden sind.

Vereinigte Staaten

Innerhalb der USA BundesgerichtssystemGerichtsbarkeit im Tiefschlaf In der Regel bezieht sich die Befugnis, dass ein Bundesgericht über große Gegenstände von unbeweglichen Eigentum oder Immobilien ausüben kann, die sich in der Gerichtsbarkeit des Gerichts befinden. Der häufigste Umstand, unter dem dies im angloamerikanischen Rechtssystem vorkommt, ist, wenn eine Klage eingeführt wird Admiralitätsrecht gegen ein Schiff, um Schulden zu erfüllen, die sich aus dem Betrieb oder der Verwendung dieses Schiffes ergeben.

Innerhalb des Amerikaners StaatsgerichtssystemeGerichtsbarkeit im Tiefschlaf Kann sich auf die Befugnis beziehen, die das staatliche Gericht über Eigentum oder persönliches Eigentum oder eine Person ausüben kann Familienstand. Staatliche Gerichte haben die Befugnis, das rechtliche Eigentum an realem oder persönlichem Eigentum innerhalb der Grenzen des Staates zu bestimmen.

Ein Recht im Tiefschlaf oder ein Urteil im Tiefschlaf bindet die Welt im Gegensatz zu Rechten und Urteilen Zwischenpartien die nur diejenigen, die an ihrer Schöpfung beteiligt sind.

Ursprünglich der Begriff von im Tiefschlaf Die Zuständigkeit entstand in Situationen, in denen Eigentum identifiziert wurde, der Eigentümer war jedoch unbekannt. Die Gerichte fielen in die Praxis, einen Fall nicht als "John Doe, unbekannter Eigentümer von (Eigentum)" zu stylen, sondern nur "Ex parte (Eigentum)" oder vielleicht der unangenehme "Staat v. (Eigentum)", normalerweise gefolgt von einem Bekanntmachung durch Veröffentlichung, die die Antragsteller für die Eigentum an der Eigentum einholen; sehen Beispiele unter. Dieser letzte Stil ist unangenehm, weil nur ein Gesetz ist, nur a Person kann eine Partei eines Gerichtsverfahrens sein - daher die häufiger personal Stil-und ein Nicht-Personen müsste zumindest einen Vormund ernannt haben, um seine Interessen oder die des unbekannten Eigentümers zu vertreten.

Die Verwendung dieser Art von Gerichtsbarkeit in Vermögensverlust Fälle sind umstritten, weil es zunehmend in Situationen eingesetzt wurde, in denen die Partei im Besitz bekannt ist, die durch historische Common Law Die Standards würden ihn zum mutmaßlichen Eigentümer machen, und dennoch vermutet die Strafverfolgung und das Gericht, dass er nicht der Eigentümer ist und der entsprechend erlangt. Diese Art von Prozess wurde verwendet, um große Summen von Bargeld von Personen zu beschlagnahmen, von denen angenommen wird Geben Sie dafür mehr für Rechtskosten aus als für die Menge an Geld.[2]

Beispiele

Einige Beispiele von im Tiefschlaf Fälle:

Kanada

Kanadische Beispiele von im Tiefschlaf neigen dazu, zu beteiligen Admiralitätsrecht. Das kanadische Parlament hat die ausschließliche Befugnis, die Navigation und Versand gemäß Abschnitt 91 (10) der Verfassungsgesetz, 1867.[5] Das Bundesgerichtsgesetz gibt die Bundesgerichtshof Gerichtsbarkeit für diese Angelegenheiten, und es kann ausgeübt werden im Tiefschlaf gegen das Schiff, das Flugzeug oder andere Eigentum, das Gegenstand der Klage ist, oder gegen einen Erlös aus dem Verkauf, der vor Gericht gezahlt wurde.[6]

Die Zuständigkeit des Bundesgerichts in Admiralitätsangelegenheiten gilt für alle Schiffe und Flugzeuge, unabhängig davon, ob die Eigentümer kanadisch sind, und für Behauptungen, die sich auf natürliche oder künstlich schiffbare Gewässer ergeben, und im Fall von Errettung, Fracht und Wracks, die an den Ufern zu finden sind.[6] Nach dem Gesetz kann die Zuständigkeit des Bundesgerichts gemäß § 22 ausgeübt werden personal Außerdem außer in Fällen von Kollisionen zwischen Schiffen. In diesem Fall § 43 (4) der Bundesgerichtsgesetz gilt. Es gibt auch vor, dass Maßnahmen nur vor einem Bundesgericht begonnen werden dürfen, wenn der Angeklagte in Kanada einen Wohnsitz oder einen Geschäftsbereich hat, der Klagegrund in kanadischen Gewässern entstand, oder die Parteien haben sich einig, dass das Bundesgericht zuständig ist.[6] Dies gilt nicht für Gegenansprüche oder Maßnahmen, bei denen bereits einige andere Maßnahmen vor dem Bundesgericht begonnen wurden.

In einigen der gemäß Abschnitt 22 des Gesetzes aufgeführten Grundsätze der Zuständigkeit,[7] Das Recht, die Zuständigkeit in REM auszuüben, beschränkt sich auf Situationen, in denen der wirtschaftliche Eigentümer des Gegenstands zu Beginn der Angelegenheit der wirtschaftliche Eigentümer war, als der Klagegrund entstand.[8]

Abschnitt 43 (7) der Bundesgerichtsgesetz schafft eine Ausnahme, wo Handlungen im Tiefschlaf kann nicht begonnen werden. Der Abschnitt besagt, dass in Kanada keine Maßnahmen gegen ein Kriegsschiff, das Küstenschutzschiff oder ein Polizeischiff begonnen werden können. jedes Schiff, das von Kanada oder einer Provinz oder einer Ladung betrieben wird oder dort beladen ist, wo das Schiff am Regierungsdienst tätig ist; oder ein Schiff, das im Besitz eines anderen souveränen Macht als Kanada oder einer damit beladenen Fracht in Bezug auf einen Anspruch zu dem Zeitpunkt der Klage oder der Klage begonnen wird, wird das Schiff ausschließlich für nichtkommerzielle Regierung verwendet Zwecke.[6]

Für die Festnahme eines ausländischen Schiffes kann ein Haftbefehl ausgestellt werden, vorausgesetzt, das Schiff befindet sich in der territorialen Zuständigkeit des Gerichts.[9]

Eine Handlung in REM führt nicht unbedingt zu einem Urteil im Tiefschlaf als Eigentümer des Schiffes kann ein persönliches Erscheinungsbild auftreten und sich so der Gerichtsbarkeit des Gerichts unterwerfen. Dies ist normalerweise der Fall, wenn der Kläger droht, die zu verhaften res und der Eigentümer arrangiert eine Kaution oder andere Sicherheit. Wenn der Eigentümer in die Aktion eintritt im Tiefschlaf wird zu einem personal und die Haftung des Angeklagten ist nicht auf den Wert der beschränkt res oder die Höhe der Kaution oder Sicherheit, die er oder sie gegeben hat. Ein Kläger, der ein Schiff verhaftet hat, hat jedoch Anspruch auf Sicherheit in einem Betrag, der ausreicht, um den vernünftigsten besten Fall zu decken, zusammen mit Zinsen und Kosten, die zum Wert des Verfassungsschiffes begrenzt sind.[8] Die wichtigen Mittel, im Tiefschlaf kann signifikant sein, um die Eignung alternativer Foren in einem Antrag auf einen Aufenthalt aufzuwägen Forum Non Conveniens.[8]

Die kanadischen Gerichte werden keine Maßnahmen gegen ausländische Schiffe in kanadischen Häfen einleiten, die versuchen, die bereits von zuständigen Gerichten entschiedenen Angelegenheiten zu vermitteln, sondern die Behörde der kanadischen Gerichte zur Ausgabe maritimen Grundpfandrechte über Schiffe, die in kanadischen Gewässern festgenommen wurden Der Erlös des Verkaufs an ausländische Treuhänder. Die kanadischen Gerichte können Ermessensspiele ausüben, um die Zuständigkeit für Löhne zu lehnen, in denen der akkreditierte Vertreter des Staates, dem das Schiff gegen Objekte zur Ausübung der Zuständigkeit gehört, angehört. Der Gerichtshof kann nicht durch Zustimmung der Parteien Zuständigkeit erfassen, wenn es ein absolutes Fehlen einer Zuständigkeit in Bezug auf den Subjektmeister gibt.[10]

Beispiele

Einige Beispiele für Kanadier im Tiefschlaf Fälle:

China

Laut Professor Jianfu Chen von La Trobe University"Offiziell die Ausarbeitung des Gesetzes der Rechte von 2007 2007 im Tiefschlaf begann 1993, ... aber] Rechte im Tiefschlaf war schon immer Teil der Bemühungen, ein Zivilgesetzbuch in der VR China zu entwerfen. "[11] "Die Rechte in REM werden definiert, um die Rechte des Rechtsbehälters zu bedeuten, bestimmte Dinge direkt und ausschließlich zu kontrollieren (Eigentum); es enthält Eigentumsrechte, NUTRUCT und Sicherheitsinteressen an Eigentum. "[12]

Siehe auch

Verweise

  1. ^ Garner, Bryan (2006). Schwarzes Gesetzeswörterbuch. St. Paul, MN: Thompson/West. p. 362.
  2. ^ Lii Hintergrund zum Verfall
  3. ^ Serna, Joseph. "Die Rettung dieses Dinosauriers nahm eine Skeleton -Crew". Los Angeles Zeiten. 14. Januar 2013.
  4. ^ Bezirksgericht der Vereinigten Staaten für den östlichen Bezirk von New York - https://www.justice.gov/usao-edny/pr/united-states-files-civil-action-tausend-tausende-ancient-iraqi-artifacts-imported
  5. ^ Branche, Legislative Services (2020-08-07). "Konsolidierte Bundesgesetze Kanadas, The Constitution Acts, 1867 bis 1982". Laws-lois.justice.gc.ca. Abgerufen 2021-04-15.
  6. ^ a b c d Branche, Legislative Services (2019-08-28). "Konsolidierte Bundesgesetze von Kanada, Bundesgerichtsgesetz". Laws-lois.justice.gc.ca. Abgerufen 2021-04-15.
  7. ^ Speziell ss. 22 (2) (e), (f), (g), (h), (i), (k), (m), (n), (p), (r).
  8. ^ a b c Walker, Janet; Castel, Jean Gabriel (2005). "Kapitel 12 - Admiralitätsaktionen in REM und persönlich". Kanadischer Gesetzekonflikt, 6. Aufl.. Lexisnexis/Butterworths.
  9. ^ "Das" D.C. Whitney "V St. Clair Navigation Co". Oberster Gerichtshof von Kanada.{{}}: CS1 Wartung: URL-Status (Link)
  10. ^ Walker, Janet (2020). Halsburys Gesetze Kanadas - Gesetzekonflikt (2020 Neuauflage). LexisNexis Canada Inc. ISBN 9780433454946.
  11. ^ Chen, Jianfu (2008). Chinesisches Recht: Kontext und Transformation. Boston: Martinus Nijhoff Publishers. p. 374.
  12. ^ Chen 2008, p. 379. Siehe Artikel 2 des Gesetzes über Rechte im Tiefschlaf